Rechtsprechung
| BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "on1" - keine absoluten Schutzhindernisse - keine Kostenauferlegung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Löschungsantrag bzgl. der angemeldeten und eingetragenen Wortmarke "on1" wegen fehlender Unterscheidungskraft und Vorliegen von Schutzhindernissen
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "on1" - keine absoluten Schutzhindernisse - keine Kostenauferlegung
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "on1" - keine absoluten Schutzhindernisse - keine Kostenauferlegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Auszug aus BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13
Die von der Antragstellerin eingebrachten und von der Markenabteilung und den Senat von Amts wegen ermittelten Tatsachen bieten aber keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein dahingehendes Begriffsverständnis zum zunächst maßgebenden Anmeldungszeitpunkt, § 8 MarkenG i.V.m. § 50 Abs. 1 MarkenG (vgl. BGH GRUR 2013, 1143 - Aus Akten werden Fakten; siehe ferner § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG). - BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Auszug aus BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13
Die Verkehrskreise nehmen ein als Marke verwendetes Zeichen so auf, wie es ihnen entgegentritt (…vgl. EuGH GRUR 2003, 58 Rn. 19 ff. - Companyline; BGH GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy;… Ströbele/Hacker, a.a.O., § 8 Rn. 105, 298). - EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13
Die Berücksichtigung der Handelskreise, die als eine selbständige Teilgruppe des inländischen Publikums gesehen wird (vgl. z.B. BPatG v. 26.7.2012, 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA im Anschluss an EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla) führt in Ansehung des anzusetzenden Sprachniveaus zu keinem anderen Maßstab. - EuGH, 19.09.2002 - C-104/00
DKV / HABM
Auszug aus BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13
Die Verkehrskreise nehmen ein als Marke verwendetes Zeichen so auf, wie es ihnen entgegentritt (vgl. EuGH GRUR 2003, 58 Rn. 19 ff. - Companyline;… BGH GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy;… Ströbele/Hacker, a.a.O., § 8 Rn. 105, 298). - BPatG, 26.07.2012 - 30 W (pat) 44/11
Markenbeschwerdeverfahren - "PILLOLA" - Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13
Die Berücksichtigung der Handelskreise, die als eine selbständige Teilgruppe des inländischen Publikums gesehen wird (vgl. z.B. BPatG v. 26.7.2012, 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA im Anschluss an EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla) führt in Ansehung des anzusetzenden Sprachniveaus zu keinem anderen Maßstab.
- BPatG, 10.06.2021 - 30 W (pat) 49/20
Markenbeschwerdeverfahren - "Leader" - Unterscheidungskraft - kein …
Zwar ist das angemeldete Zeichen Leader dem Verkehr bereits seit langem aus werblichen (Produkt)anpreisungen wie "Der/Ein Leader unter den....", "Der/Ein Leader auf dem Gebiet ..." oder "Der/Ein Leader in Sachen .." bekannt und geläufig, mit denen auf Grundlage der Bedeutung von "Leader" iS von "Führer, Anführer" werblich-anpreisend auf eine Spitzenstellung bzw. Marktführerschaft des beworbenen Produkts (oder auch eines Unternehmens) im betreffenden Warenbereich hingewiesen wird (vgl. dazu auch bereits BPatG 27 W (pat) 30/13 v. 19. Februar 2014 - on1).